Softwarerecht: Siemens Industry Software GmbH & Solid Edge

Die Siemens Industry Software GmbH stellt in ihrem Schreiben dar, dass sie dafür verantwortlich sei sicherzustellen, dass ihre Software „Solid Edge“ gemäß den geltenden Urheberrechtsgesetzen verwendet wird.

Die Siemens Industry Software GmbH ist eine zentrale Säule des Geschäftsbereichs Digital Industries der Siemens AG und entstand im Juni 2015 durch die Integration der ehemaligen IBS AG. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Köln, Deutschland, und ist im DACH-Gebiet vertreten, mit Hauptstandorten in Köln, Linz, Zürich, Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Hohr-Grenzhausen. Es hat außerdem internationale Tochtergesellschaften in Shanghai, Neu-Anspach und Boston durchgeführt. Das Produkt- und Dienstleistungsangebot des Unternehmens bedient eine Vielzahl von Branchen, wie zum Beispiel Automobil, Elektronik, Maschinenbau und die Pharmaindustrie mit besonderem Fokus auf CAQ-, LIMS- und MES-Software für Qualität und Produktionsmanagement im Industriebereich. Die Erfassung von Fertigungsdaten und Geschäftsprozessen stellt einen entscheidenden Bestandteil des Qualitätsmanagements dar. Es sorgt für Rückverfolgbarkeit und Compliance. Interaktive Technologien wie das TIA-Portal, digitale Zwillinge oder die IT/OT-Integration zur Analyse von Produktionsdatensystemen sind zu typische Produktmerkmale. Darüber hinaus engagiert sich das Unternehmen in einer Reihe von Forschungs- und Entwicklungsprojekten, um innovative Lösungen zu entwickeln. Für Mitarbeiter bestehen vielfältige Möglichkeiten, sich an Standorten wie Berlin, Hamburg, München, Stuttgart oder Höhr-Grenzhausen als Sales Manager, Consultant oder Customer Success Manager einzubringen. Die Mitarbeiter schätzen insbesondere den Kollegenzusammenhalt (4,2 Punkte), flexible Arbeitsmodelle, Teamarbeit und die moderne Unternehmenskultur, wobei die durchschnittliche Arbeitgeberbewertung bei 3,8 von 5 Punkten liegt und 77% der Mitarbeiter das Unternehmen weiterempfehlen würden. 66% bewerten Gehalt und Sozialleistungen als gut oder sehr gut. Allerdings werden die Karriere- und Weiterbildungsmöglichkeiten von einer Reihe von Mitarbeitern als begrenzt wahrgenommen, und die Arbeitsatmosphäre wird teils als angespannt beschrieben. Allerdings werden von einigen Mitarbeitern Einschränkungen in Bezug auf Karriere- und Entwicklungsmöglichkeiten wahrgenommen und der Service wird zeitweise als angespannt beschrieben. Eine Analyse von Mitarbeiterdaten und Rückmeldungen trägt dazu bei, die Zusammenarbeit und die Effizienz der Organisation als Ganzes und hilft, Entwicklungsbereiche zu identifizieren.

SISW weist in Ihrem Schreiben darauf hin, dass sie Hinweise erhalten hätten, dass auf einem Rechner im Unternehmen die Software „Solid Edge“ installiert wurde.

Es ist allerdings keine Lizenzierung der Software gegeben. Es werden spezifische Rechnerdaten wie E-Mail-Domain, Hostname und MAC-Adresse angegeben, die den Rechner und das Unternehmen identifizieren sollen.

SISW fordert das Unternehmen auf, die unlizenzierte Software innerhalb einer festgelegten Frist zu entfernen, und versicherte in dem uns vorliegenden Fall in einem anschließenden Telefonat, dass der Konflikt durch die Entfernung angeblich beigelegt wäre. Das Unternehmen hatte dieser Aufforderung von SISW Folge geleistet und hat „Solid Edge“ deinstalliert. SISW verlangte anschließend eine Bestätigung der Deinstallation.

Nach der Entfernung erhielt das Unternehmen ein weiteres Schreiben von SISW, in dem klargestellt wird, dass bereits der Besitz unlizenzierter Software strafbar ist und aus der Antwort des Unternehmens die per eMail an SISW erfolgte hervorging, dass die Software tatsächlich installiert war.

SISW zeigt sich an einer außergerichtlichen Einigung interessiert, folglich bot die SISW die Möglichkeit an die angeblichen Ansprüche im Rahmen einer Nachlizenzierung, die sich nach einem relativ hohen Kaufpreis und den Wartungskosten richte, zu erledigen. Es habe jedoch auch die Bereitschaft bestanden, über alternative Beträge zu verhandeln. Eine Frist zur außergerichtlichen Einigung wurde gesetzt.